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SUMMARY:Rechte Mehrheiten verhindern - aber wie?
DESCRIPTION:Veranstaltungsort: Roncalli-Haus\, Raum 511\n\nVorstellung RLS 
 Studie und Diskussion\nRechte Mehrheiten verhindern – aber wie?\nSchluss
 folgerungen aus einer repräsentativen Umfrage vor den Wahlen in Sachsen-A
 nhalt\nBegrüßung: Sabine Drilich\, Vorstandsvorsitzende RLS Sachsen-Anha
 lt\nVorstellung der Studie: Mario Candeias und Anika Taschke\, Autor*innen
  der Studie\, RLS Berlin\nDebatte mit: Eva von Angern\, MdL\, Die Linke un
 d Lena Lehmann\, eh. Miteinander e.V. und Unteilbar Sachsen-Anhalt\nModera
 tion: Rolf-Dietmar Schmidt\, Journalist und Chefredakteur vom „aspekt“
  Wirtschaftsmagazin aus und über Sachsen-Anhalt\n\nWäre es so schlimm\, 
 wenn die AfD zukünftig (mit)regiert? Sie würde Sachsen-Anhalt vermutlich
  in ein Labor für ihre rechtsautoritären Experimente verwandeln. Ist die
 s noch zu verhindern\, und wenn ja\, wie?\n\nDie CDU ist in einem strategi
 schen Dilemma: In der Union finden sich starke Kräfte\, die zur Annäheru
 ng und Zusammenarbeit mit der AfD drängen\, ein alter und ein neuer Minis
 terpräsident\, der das explizit ausschließt\, ebenso wie der Bundeskanzl
 er. Zugleich jedoch ein Unvereinbarkeitsbeschluss nicht nur mit der AfD\, 
 sondern auch der Linken und eine Mehrheit des eigenen Wähler*innen-Potenz
 ials\, welche die Zusammenarbeit mit der Linken für nötig hält – zuma
 l eine andere Regierungsoption ausfallen könnte. Wie auch immer sich die 
 Union entscheidet\, hat dies natürlich Konsequenzen für Strategie und Ta
 ktik der Linken.\n\nAuch Die Linke bewegt sich in einem Widerspruch: Die C
 DU in Sachsen-Anhalt steht durchaus weiter rechts als in manch anderem Bun
 desland\, eine deutliche Mehrheit der potenziellen Wähler*innen der Linke
 n kann kaum noch einen Unterschied zwischen CDU und AfD wahrnehmen – zug
 leich wollen sie aber die AfD fern der Regierungsmacht zu halten\, weshalb
  ebenfalls eine deutliche Mehrheit des linken Potenzials\, dafür ist eine
  Minderheitsregierung der CDU zu tolerieren. Die Partei muss einer doppelt
 en Herausforderung begegnen\, die AfD wirksam von der Macht fernzuhalten\,
  ohne das Projekt\, eine glaubwürdige\, veränderungsfähige Kraft im Ost
 en zu werden\, zu gefährden.\n\nWas halten die potenziellen Wähler*innen
  in Sachsen-Anhalt von all dem? Die Rosa-Luxemburg-Stiftung hat dazu eine 
 repräsentative Befragung in Auftrag gegeben\, durchgeführt vom renommier
 ten Meinungsforschungsinstitut Verian (ehemals Kantar). Aus Ergebnissen re
 präsentativer Umfragen lassen sich keine politischen Strategien einfach a
 bleiten. Sie sind in ihrer Aussagekraft beschränkt\, können aber wichtig
 e Hinweise für eine politisch informierte und abwägende Debatte sein\, z
 ur Versachlichung beitragen. Aus unserer Sicht wollen wir – mit aller Vo
 rsicht und Vorläufigkeit – einige Schlussfolgerung anbieten und diese z
 ur Diskussion stellen.\n\nErgebnissen repräsentativer Umfragen sind in ih
 rer Aussagekraft beschränkt\, können aber wichtige Hinweise für eine po
 litisch informierte und abwägende Debatte geben\, zur Versachlichung beit
 ragen. Dazu bieten wir erste Schlussfolgerung an und stellen diese zur Dis
 kussion.
CATEGORIES:Podiumsdiskussion,Vortrag
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