Stellungnahme zu den faschistischen Ausschreitungen in Chemnitz

Am 26.8. und 27.8. 2018 gab es in Chemnitz pogromartige Krawalle hauptsächlich provoziert von faschistischen Führern, rechtsradikalen Hooligans und geduldet von Staat und Polizei.

Die Auseinandersetzungen begannen einem Tag nachdem der 35 jähriger deutsch-kubaner Daniel H. durch Messerstiche ums Leben kam. Sein Facebook-Profil zeigt, dass er tendenziell links und antifaschistisch eingestellt war. Mit den Faschisten die nun politisches Kapital aus seinem Tod schlagen wollen hatte er nichts zu tun.

Die Instrumentalisierung seines Todes folgt, bei aller Tragik des Geschehens, der Logik der faschistischen Führungskräfte. So wurden kurz nach den Ereignissen auf dem Chemnitzer Stadtfest Gerüchte laut das es in der Auseinandersetzung um die Belästigung von Frauen ging. Es ist dabei für uns unerheblich ob die mutmaßlichen Täter einen Migrationshintergrund haben oder nicht.

Hier wird Sexismus und patriarchale Gewalt gegen Frauen genutzt um rassistische Ideologien zu Verbreiten, dabei ist es bei Gewalt gegen Frauen völlig unerheblich welcher Ethnie der Mann angehört.

Bei der rassistischen Demonstration am Montag war zu sehen, wie Faschisten und Rassisten aus dem gesamten Bundesgebiet nach Chemnitz gefahren sind um sich an den geplanten Hetzjagden und Ausschreitungen zu beteiligen. Wir wollen dies betonen weil wir mit der Hetze die der ostdeutschen Bevölkerung nach diesen Angriffen wiedereinmal entgegen schlägt brechen wollen. Es stimmt das sich viele ChemnitzerInnen an der Demonstration beteiligt haben aber genauso wurde der Gegenprotest von mutigen Chemnitzer Menschen getragen und viel zu wenige haben sich aus verschiedenen Gründen nicht gegen die Faschisten gestellt.

Es liegt an uns allen, gemeinsam einen fortschrittlichen und freiheitlichen Gegenentwurf zu diesem kapitalistischen System aufzubauen der entgegengesetzt zur Logik der reichen AfD-Funktionäre und der anderen Kapitalisten liegt. Denn dies ist das wirkliche Problem, der Kampf zwischen Arm und Reich in dem wir gegeneinander Aufgehetzt werden, im Kampf um die Krümel die uns vor die Füße gelegt werden. Die Menschen welche vor wirtschaftlicher Armut, Krieg, Folter und Vertreibung aus ihre Heimat fliehen, werden von eben jenen Kriegstreibern und Profiteuren der Ausbeutung der „dritten Welt“, welche sie erst zur Flucht bewegt haben medial als das Problem dargestellt. Während wir immer wieder hören dass das Boot voll sei, werden durch Steuergelder Milliardenüberschüsse erzielt und deutsche Konzerne einen Rekordgewinn nach dem anderen einfahren, wird unserer Klasse jeden Tag mehr die Luft zum Atmen genommen und dabei ist es Unerheblich ob wir Mohammed oder Anna heißen, Sakine oder Heiko wir alle sind von ihrer Ausbeutung betroffen egal welcher ethnischen Gruppe wir angehören.

Gleichzeitig müssen wir aber Erkennen das sich die rassistische Ideologie immer weiter in unseren Nachbarschaften ausweitet und wir alle müssen sie gemeinsam mit ihren tödlichen Folgen bekämpfen und uns gegen sie wappnen. Wir können und konnten uns dabei noch nie, auf den Staat verlassen den dieser ist Teil des Problems, er stellt sicher das weiterhin Arm und Reich existiert und ist, wie der NSU es nur zu gut bewiesen hat, Teil der faschistischen Bewegung. Der Staat wird uns mit seinen neuen Polizeigesetzten einem Verfolgungsapparat aussetzten wie wir ihn seit dem Faschismus der Nationalsozialisten nicht mehr gesehen haben. Das bedeutet dass wir uns selbst organisieren und auf Augenhöhe begegnen müssen, uns gegenseitig unsere Ängste nehmen und im Dialog miteinander die sich zuspitzenden sozialen Konflikte lösen müssen. Parallel dazu gilt es sich gemeinsam gegen die rassistischen, faschistischen, sexistischen und staatlichen Angriffe zur Wehr zu setzten.

Wir wissen was 1933 geschah, wir haben gesehen was 1992 in Lichtenhagen passiert ist, wir wissen also was auf uns zukommt und wir dürfen es nicht zulassen.

 

Schulter an Schulter gegen den Faschismus

Klassenbewusstsein entwickeln!

Klassenkämpfe entfalten!

Proletarische Autonomie erkämpfen!